Augsburg: Erste Corona-Verstöße landen vor Gericht

Die Stadt Augsburg hat zwischen März und Mai mehr als 2100 Bußgeld-Bescheide wegen Verstößten gegen die Corona-Beschränkungen verschickt. Am heutigen Mittwoch wurden am Augsburger Amtsgericht die ersten Einsprüche gegen diese Bescheide verhandelt. Sie wurden zum Beispiel verhängt, weil jemand ohne triftigen Grund während des Lockdowns seine Wohnung verlassen hat, oder bei einer Versammlung dabei war. Bei den heutigen Prozessen wurden die Bußgelder teils verringert, weil die Betroffenen alkoholabhängige Hartz IV-Empfänger sind, die nicht so viel Geld haben. Sie haben vor Gericht eingesehen, dass sie einen Fehler gemacht haben.

Laut einer Sprecherin des Amtsgerichts sind derzeit etwa 200 Verfahren offen, die in den nächsten Wochen der Reihe nach abgearbeitet werden.. Die können aber auch wegen Geringfügigkeit eingestellt werden, wie der Fall eines 80-jährigen Großvaters, der sich mit seiner kleinen Enkeltochter zum Eisessen auf eine Parkbank gesetzt hatte. (erl/dc)

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2020-08-12T14:17:50+02:00
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