Bundesminister Olaf Scholz zu Gast in Augsburg

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht optimistisch auf die bayerischen Landtagswahlen im Herbst, das hat er am Mittwochabend im Goldenen Saal in Augsburg gesagt:

Derzeit besetzt die SPD 42 von 180 Sitzen im bayerischen Landtag.

Scholz sprach sich außerdem für ein stabiles Rentenniveau aus, das bedeute für Menschen Sicherheit. Er will auch die Rentenbeträge für Geringverdiener senken. Der SPD-Bundestagsfraktions-Chef hat sich außerdem zur aktuellen politischen Situation um Chemnitz geäußert. Er verurteilte die rechten Aufmärsche und nahm Kanzlerin Angela Merkel in Schutz – deren Flüchtlingspolitik sei dafür nicht verantwortlich. Scholz sagte bei der Veranstaltung der Augsburger Allgemeinen: „Demokratie und ein funktionierender Rechtsstaat sind beste Voraussetzungen für eine wachsende Wirtschaft“. (phil/erl)

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2018-09-06T05:33:57+02:00
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