Europawahl in der Region

Am Sonntag öffnen auch in Augsburg Stadt und Land die Wahllokale zur Europawahl. Ein Trend bei den letzten Wahlen von Augsburg über Schwabmünchen bis Friedberg: Menschen die mit ihrem ausgefüllten Wahlzettel ein Selfie machen und es in sozialen Netzwerken teilen. Das ist allerdings verboten da man damit andere beeinflusst. Wer erwischt wird, der muss damit rechnen, dass er seinen Wahlzettel nicht mehr abgeben darf. Das gilt für das Posten von Briefwahlunterlagen dagegen nicht. Die Gewerkschaft Verdi hat unterdessen Anzeige wegen Wahlplakaten der NPD erstattet, die unter anderem in Lechhausen hängen. Auf den Plakaten der rechten Partei steht unter anderem „Migration tötet“. In den letzten Tagen hatten mehrere deutsche Städte die Partei aufgefordert, ähnliche Plakate abzuhängen – oder hatten sie gleich selbst entfernt. Zum Beispiel in Mönchengladbach, da hatte das zuständige Verwaltungsgericht entschieden, dass die Plakate Volksverhetzend sind. Andere Städte waren aber vor Gericht unterlegen. Die Stadt Augsburg hat sich zu den Plakaten hier noch nicht geäußert. (lt)

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2019-05-25T07:02:03+02:00
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