Neuburger Ring: Steht jetzt auch die Computersimulation auf der Kippe?

Das Bürgerbegehren für den Neuburger Ring hat offenbar wenig Aussicht auf Erfolg. Der Stadtrat soll in der kommenden Woche darüber entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist – es will erreichen, dass es in Neuburg eine Abstimmung über einen Einbahnstraßen-Ring in der Altstadt gibt. Laut Beschlussvorlage wird den Stadträten aber empfohlen, dagegen zu stimmen – das Bürgerbegehren sei rechtswidrig. Dabei wurden die Einschätzung von Polizei und Tiefbauamt mit einbezogen, die beide gegen einen Einbahnstraßenring sind. Zudem habe das Bürgerbegehren formelle Fehler.

Die Initiatoren hatten in den vergangenen Wochen rund 1200 Unterschriften gesammelt. Wenn der Stadtrat das Bürgerbegehren ablehnt, könnten sie als letzten Schritt noch vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Oberbürgermeister Bernhard Gmehling will dem Stadtrat laut Neuburger Rundschau vorschlagen, einen neutralen Gutachter die Situation prüfen zu lassen. Eigentlich die wollte die Stadt den Einbahnstraßenring mit einer Computersimulation testen lassen. Das steht jetzt aber wohl ebenfalls auf der Kippe. (erl)

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https://www.rt1.de/neuburger-ring-steht-jetzt-auch-die-computersimulation-auf-der-kippe-71237/
2018-07-18T06:07:29+02:00
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