Schöffen-Panne hat keine Konsequenzen

Der Schöffe, der bei einem Prozess am Ingolstädter Landgericht für eine Mega-Panne gesorgt hat, muss keine Konsequenzen fürchten. Das erklärte eine Sprecherin des Landgerichts auf RT1-Anfrage. Er darf trotzdem noch bei weiteren Verfahren eingesetzt werden – er könnte sogar bei der Neuauflage des Prozesses wieder mit am Richtertisch sitzen. Am Landgericht war gestern (23.10.) der Prozess gegen einen ehemaligen Tankstellen-Mitarbeiter aus dem Kreis Neuburg-Schrobenhausen verhandelt worden. Während der Sitzung hatte einer der Schöffen kurz auf sein Handy geschaut. Deshalb muss das komplette Verfahren neu gestartet werden. Laut einem BGH-Urteil könnte der Prozessbeteiligte durch den Blick auf’s Handy abgelenkt sein und wesentliche Informationen verpassen. Eine Richterin erklärte im RT1-Gespräch, dass der Abbruch des Verfahrens eine Sicherheitsmaßnahme war, um keinen Revisionsgrund zu schaffen. (ff)

800 800
https://www.rt1.de/schoeffen-panne-hat-keine-konsequenzen-81342/
2018-10-23T13:17:29+02:00
HITRADIO RT1 Augsburg